Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich/Begriffsbestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
ORTHOMAXX GmbH
Geschäftsführer: Heinz Scheffler
Martinistraße 52, Bereich Ost, Haus 37
20251 Hamburg
Fax: 040 - 411610961
E-Mail: info@ortho-maxx.de
(nachfolgend: Orthomaxx)
gelten für alle von Orthomaxx mit Kunden unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln geschlossene Kaufverträge, die die auf der Homepage
ORTHO-MAXX.de präsentierten Waren zum Gegenstand haben. Medizinische Beratungsleistungen werden nicht erbracht.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit Orthomaxx diesen ausdrücklich zustimmt.
(3) Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher wie auch Unternehmer.
(4) Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(5) Unternehmer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personenvereinigung, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
(§ 14 Abs. 1 BGB).
§ 2
Vertragsschluß
(1) Die auf der Homepage ORTHO-MAXX.de aufgeführten Produkte und Preise sind freibleibend. Sie stellen kein bindendes Angebot dar,
sondern sind vielmehr eine Aufforderung an den Kunden, Orthomaxx ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2) Mit dem Absenden des ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab.
Der Eingang dieses Angebots bei Orthomaxx wird durch eine e-Mail bestätigt. Der Vertrag kommt erst zustande,
wenn dem Kunden entweder die Ware oder eine schriftliche Annahmeerklärung durch Orthomaxx zugeht.
(3) Abbildungen und Zeichnungen, die zu den Produktbeschreibungen von Orthomaxx GmbH zählen, sind nur annährend maßgebend,
soweit sie nicht ausdücklich von Orthomaxx als verbindlich bezeichnet worden sind.
(4) Soweit dem Kunden die Ware oder eine Annnahmeerklärung seitens Orthomaxx nicht innerhalb von zwei Wochen nach dem Absenden
der Bestellung über das Internetportal der Orthomaxx GmbH zugeht, ist er an seinen Antrag nicht mehr gebunden.
§ 3
Lieferung
(1) Orthomaxx versendet den Liefergegenstand an die vom Kunde angegebene Lieferanschrift.
Der Kunde trägt die Kosten der Versendung der Ware ab dem Ort der Niederlassung von Orthomaxx, soweit sich aus den nachfolgenden
Bestimmungen nicht etwas anderes ergibt.
(2) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
(3) Bei der Bestellung mehrerer Produkte ist Orthomaxx zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
Durch die Teillieferung entstehende Zusatzkosten für die Verpackung und den Versand der Ware werden von Orthomaxx getragen.
(4) Orthomaxx übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Orthomaxx ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
soweit Orthomaxx trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält;
die Verantwortlichkeit von Orthomaxx für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Orthomaxx wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und,
im Falle des beabsichtigten Rücktritts, diesen unverzüglich auszuüben; in diesem Falle wird Orthomaxx die Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 4
Versandkosten
(1) Bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands sowie einen Bestellwert bis zu EUR 14,99 hat der Besteller die Versendungs-
und Verpackungskosten in Höhe von EUR 8,95 selbst zu tragen, ab einem Bestellwert von EUR 15,00 betragen die Versandkosten EUR 4,90,
die Orthomaxx dem Besteller in diesem Fall gesondert in Rechnung stellt.
(2) Sofern der Bestellwert der Waren den Gesamtpreis von 100 EUR übersteigt, erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
§ 5
Preise und Zahlung
(1) Die auf der Homepage ausgewiesenen Preise der Waren verstehen sich als Bruttopreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Orthomaxx akzeptiert die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Wahl gestellten Zahlungsarten Vorkasse, Nachnahme oder Lastschrift.
Nach Absprache steht die Möglichkeit der Bestellung auf Rechnung zur Verfügung.
(3) Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung ist der Kaufpreis bei Vertragsschluß fällig. Soweit dem Kunden die Zahlung nach Rechnungserhalt
gewährt wurde, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden richtet sich die Höhe des Verzugsschadens nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(5) Gegenüber einem Zahlungsanspruch von Orthomaxx ist der Kunde nur zur Aufrechnung berechtigt,
wenn die Forderung des Kunden rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
§ 6
Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat er nach § 312d Abs. 1 S. 1 BGB das Recht,
die auf den Vertragsschluß gerichtete Erklärung zu widerrufen.
(2) Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten für die Rücksendung,
wenn der Preis der zurückzusenden Sache den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache
der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat,
es sei denn, daß die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
ist der Kunde zum Wertersatz verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
§ 7
Sachmängelhaftung
(1) Ansprüche des Kunden bei der Lieferung fehlerhafter Ware richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften,
soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Orthomaxx hat Sachmängel der Lieferung, die Orthomaxx selbst von einem Dritten bezieht und unverändert an den Kunden weiterliefert,
nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
(3) Orthomaxx haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Im Übrigen haftet Orthomaxx nur bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten oder soweit Orthomaxx eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
Eine Haftung von Orthomaxx nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt - soweit dieses anwendbar ist - hiervon unberührt.
Dies gilt nicht für die Haftung wegen Verzugs oder Unmöglichkeit.
(4) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund.
Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Soweit Orthmaxx ausschließlich wegen der schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zum Ersatz des Schadens verpflichtet ist, ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 8
Rügepflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Fehler der Ware innerhalb von 14 Tagen nach der Erhalt der Ware gegenüber Orthomaxx schriftlich
anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Andernfalls ist die Geltendmachung der Mängel ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer und liegt ein Handelskauf vor, bleibt § 377 HGB anwendbar.
§ 9
Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Orthomaxx.
(2) Der Kunde hat Orthomaxx von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, schriftlich zu unterrichten.
Der Käufer hat Orthomaxx alle Kosten zu ersetzen, die Orthomaxx durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung entstehen.
§ 10
Datenschutz
(1) Sofern dem Nutzer der Homepage ORTHO-MAXX.de im Rahmen des Bestellvorganges die Möglichkeit eröffnet wird, persönliche Daten
(Name, Anschrift, E-Mailadresse etc.) einzugeben, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf freiwilliger Basis.
(2) Orthomaxx speichert und verarbeitet die zur Bearbeitung der Bestellung erforderlichen persönlichen Daten des Kunden.
Mit der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung seiner persönlichen Daten zum Zwecke des Vertragsabschlusses
und der Vertragsabwicklung ausdrücklich einverstanden. Im Übrigen gelten das Bundesdatenschutzgesetz sowie alle anderen
datenschutzrechtlichen Vorschriften.
§ 11
Haftungsausschluß für fremde Links
Soweit Orthomaxx auf seiner Homepage mit Links auf andere Seiten verweist, erklärt Orthomaxx ausdrücklich,
dass kein Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seite ausgeübt werden kann.
Orthomaxx distanziert sich aus diesem Grund ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf ORTHO-MAXX.de
und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.
§ 12
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Sitz von Orthomaxx alleiniger
Gerichtsstand. Diese Vorschrift gilt nicht für Verbraucher.
§ 13
Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.